BSW Landesverband Berlin

PRESSEMITTEILUNG – 2. September 2026

Angesichts aktueller Umfragen lädt der rbb das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun doch zur Wahlarena am 16. September 26 sowie zu weiteren Sendungen im Vorfeld der Berlinwahl ein. Zuvor hatte der Sender die Partei mit wechselnden Begründungen, zuletzt unter Verweis auf Umfragewerte, von seinen Wahlformaten ausgeschlossen. Am vergangenen Freitag hatte das BSW einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht, um den rbb zu verpflichten, die Partei zur Wahlarena einzuladen. Einer Gerichtsentscheidung ist der Sender nun durch sein Einlenken zuvorgekommen.

„Wir begrüßen es, dass der rbb ein Einsehen hat und die Fakten anerkennt“, so Alexander King, BSW-Landesvorsitzender und einer der beiden Spitzenkandidaten der Partei. „Selbstverständlich hat das BSW die Chance, ins Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Die Entscheidung des Senders ist ein wichtiges Signal an die Wähler: Eine Stimme für Frieden, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit, eine Stimme für das BSW, ist in Berlin nicht verschenkt. Wir freuen uns über die Einladung und auf die Debatte mit den Mitbewerbern.“

Michael Lüders, ebenfalls Spitzenkandidat und stellvertretende BSW-Vorsitzender, erklärt: „Es ist gut und richtig, dass der rbb neu entschieden hat. Das BSW ist eine wichtige Stimme für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und Gerechtigkeit. Für eine lebenswerte Stadt. Darin unterscheiden wir uns von anderen, die gerne viel versprechen, Berlin aber heruntergewirtschaftet haben.“

Für den Ausschluss des BSW von seinen Wahlformaten hatte der rbb keine konsistente Begründung. Zunächst hatte der Sender erklärt, alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien zu den Sendungen einzuladen – ein Kriterium, dass das BSW durch seinen Abgeordneten Alexander King jedoch erfüllt hätte. Dann wurde auf realistische Chancen verwiesen, in Fraktionsstärke ins Berliner Landesparlament einzuziehen. Auf Anfrage eines Bürgers teilte der Sender sogar mit, berücksichtigt würden nur Parteien, die voraussichtlich auch in die Regierung kämen. Schließlich hieß es, man orientiere sich an aktuellen Umfragewerten. Die bewertet der rbb nun offenbar anders und attestiert dem BSW damit realistische Chancen auf einen Einzug in Abgeordnetenhaus.